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Quotidien franco-allemand du Rhin Supérieur

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29.09.2023 à 00:04

Ceux qui luttent pour une Europe de la Mer

admin

(KL) – Si à Strasbourg, on ne connaît pas Francis Vallat, c’est excusable, puisque Strasbourg se situe à 550 km de la mer. Mais plus on s’approche de la mer, plus l’action de Francis Vallat devient visible. L’homme a créé en 2006, le « Cluster Maritime Francais », la fédération de la filière maritime en France (et dans la foulée, le « Cluster Maritime Européen »), regroupant les acteurs des professions de la mer, instituts de recherche et d’autres structures maritimes. Aujourd’hui, Francis Vallat est Président d’Honneur de ces deux structures. Mais il est aussi Président d’Honneur de SOS Méditerranée, et de l’ONG « Expédition 7° Continent » qui lutte contre la pollution des océans par des déchets plastiques. Il est capitaine de vaisseau de réserve (rc) et était également armateur pendant 30 ans et il reste très actif sur de nombreux fronts maritimes. Eurojournalist(e) l’a rencontré en compagnie d’un autre expert des grands fonds marins, l’Allemand Leonhard Weixler, Président de la « DeepSea Mining Alliance » (DSMA). Interview. Francis Vallat, on ne peut pas énumérer toutes vos activités, tous vos titres, commençons donc par deux de vos accomplissements majeurs qui ne sont pas vraiment connus par le grand public, mais qui ont un impact énorme sur la [...]

29.09.2023 à 00:03

Wofür braucht Frankreich eigentlich noch ein Parlament?

admin

(KL) – Seit dem 16. Mai 2022 ist Elisabeth Borne Premierministerin Frankreichs. In dieser Zeit hat sie bereits 12 Mal den berüchtigten § 49.3 gezogen, der es erlaubt, gesetzgebende Entscheidungen am Parlament vorbei zu treffen. Das bislang spektakulärste Beispiel war das Gesetz zur Rentenreform, gegen das Millionen Franzosen protestiert hatten und für das es keine Mehrheit im Parlament gab. Doch wozu nützt die Assemblée Nationale, die gewählte Vertretung des französischen Volks, wenn die Regierung alle Themen, bei denen sie keine Mehrheiten findet, dann eben an den demokratischen Institutionen vorbei entscheidet? Dieses Mal geht es um das „Gesetz zur Programmierung der öffentlichen Finanzen“, also den Haushaltfahrplan Frankreichs bis zum Ende des Mandats von Präsident Macron und seiner Regierung. Die Begründung Elisabeth Bornes für die erneute Nutzung des Paragraphen 49.3 liest sich wie ein demokratischer Albtraum: „Keine der Fraktionen ist bereit, für diesen für unser Land so wichtigen Text zu stimmen. Der Gesetzesvorschlag wurde bereits nach der ersten Lesung abgelehnt. Aber wir brauchen dieses Gesetz über die Programmierung der öffentlichen Finanzen.“ Vermutlich merkt Elisabeth Borne schon gar nicht mehr, dass alleine diese Erklärung bereits ein erneuter Anschlag auf die französische Demokratie ist. Kann es Sinn einer Demokratie sein, dass die jeweiligen Machthaber [...]

28.09.2023 à 00:04

Peinlicher Applaus

admin

(KL) – Stehende Ovationen im kanadischen Parlament für einen zu Tränen gerührten Jaroslav Gunka, dem mit seinen 98 Jahren wohl zum ersten Mal eine solche Ehrung zuteil wurde. Anläßlich des Besuchs des ukrainischen Präsidenten Wolodomyr Selenskyi in Ottawa wurde diese Ehrung einem „Veteranen“ der Waffen-SS-Division „Galizien“ zuteil, dessen Einheit im Februar 1944 laut dem polnischen Institut für Gedächtnisarbeit im polnischen Dorf Huta Pieniacka 1000 Einwohner massakriert hatte. Die Heldenverehrung alter Nazis in der Ukraine und inzwischen auch anderswo sollte Gegenstand einer Diskussion sein, denn wenn Selenskyi behauptet, in der Ukraine würden „europäische Werte“ verteidigt, dann sollte man darüber diskutieren, ob die Verehrung ukrainischer Nazi-Kollaborateure tatsächlich unter diese „europäischen Werte“ fällt. Für Jaroslav Gunka war dieser Moment sicherlich ein besonderer. Vom kanadischen Parlamentspräsidenten Anthony Rota als „ukrainischer Held“ und sogar als „kanadischer Held“ bezeichnet zu werden und eine Danksagung für seinen „Dienst“ zu erhalten, damit dürfte der Mann wohl kaum noch gerechnet haben. Die berüchtigte SS-Division „Galizien“, die 14. von 38 SS-Divisionen, wurde nach ihrer Ausbildung in Deutschland gegen polnische Partisanen eingesetzt und in den letzten beiden Monaten des Kriegs gegen die vorrückende Rote Armee. Dabei, so erklären Historiker, kämpfte diese Division besonders brutal, da sie das Schlimmste befürchten musste, falls [...]
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